Informationen aus GV-Sitzung (Projektausschuss)

Bericht des Projektausschussvorsitzenden:

Die Mitglieder des Projektausschusses haben in der Sitzung vom 19.09.18 sämtliche Projekte die in der GemeindeWarnau anfallen, auf die Mitglieder des Ausschusses aufgeteilt. So kümmert sich Ute Algenstaedt zukünftig um die Belange des DGH, Jens Reese ist der Ansprechpartner für die Straßen, Malte Först bleibt die Schnittstelle zur Gemeindefeuerwehr, Roland Grams vermietet die Bänke und Jörg Knöller ist die Schnittstelle der Gemeinde zum Kindergarten. Alle anderen Projekte nebst Ansprechpartner entnehmen Sie bitte der vollständigen Liste auf unserer Gemeinde Webseite. Diese Liste finden Sie unter folgenden Link: https://www.gemeinde-warnau.de/gemeindevertretung/mitglieder

Festlegung der Straßenbezeichnung und deren Hausnummern des Bebauungsgebietes Nr. 2

Der Vorschlag des Amtes für die Straßenbezeichnung „Huuskoppel“ wurde von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen. Ebenso einstimmig wurde der Vorschlag der Hausnummernvergabe angenommen.

Beauftragung eines Fachplaners für ein Sanierungskonzept der Ortsentwässerung

Bereits in 2017 wurde ein Kanalkataster erstellt. Während der Erstellung des Katasters sind Schäden am Leitungsnetz festgestellt worden. Damit die Gemeinde in die Lage versetzt werden kann, zu beurteilen wie groß die Schäden sind und mit welchen finanziellen Aufwand zu kalkulieren ist, ist es notwendig einen Fachplaner zu beauftragen, ein Sanierungskonzept zu erstellen. Zu diesem Zweck haben die Mitglieder des Projektausschusses und die Gemeindevertreter eine Liste mit Unternehmen erhalten, die in der Lage wären solch ein Konzept zu erstellen. Jedoch geht aus dieser Aufstellung nicht hervor, ob tatsächlich ähnliche Tätigkeiten durch die Unternehmen durchgeführt wurden. Die Gemeindevertretung hat daher das Amt gebeten, auf die Unternehmen zuzugehen und um die Zusendung einer Referenzliste zu bitten. Die Entscheidung wurde daher in der Sitzung der Gemeindevertretung auf die nächste Sitzung vertagt.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgung

Durch Steuernachzahlung für die Jahre 2010 – 2016 und ausserordentliche Steuerberatungskosten wurde für das Abrechnungsjahr 2017 ein Fehlbetrag von über 17.000 € erwirtschaftet. Dazu kommt, dass wegen der Kosten eines Rechtsstreits sämtlich Rücklagen der Wasserversorgung aufgebraucht wurden. Diese Punkte führen nun dazu, dass die Beiträge für die Wasserversorgung erhöht werden müssen. Der Preis je m3 erhöht sich von 0,64 € auf 0,97 €. Die Gemeindevertretung stimmt somit einer Erhöhung von 0,33 € je m3 zu. Den Vorschlag des Amtes, den m3 Preis nahezu zu verdoppeln, hat die Gemeindevertretung einstimmig abgelehnt. Neben der Erhöhung des m3 Preises wurde beschlossen, dass das monatliche Grundentgelt von 15 € auf 16,50 € erhöht wird. Ziel der Gemeindevertretung ist es, den Fehlbetrag aus 2017 auszugleichen und eine neue Rücklage für ausserordentliche Aufwendungen aufzubauen.

Veränderung der Abwassergebühren

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den aktuellen m3 Preis von 0,70 € nicht zu verändern, obwohl für das Jahr 2017 ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Grund für das Nichtabsenken des Preises sind die zu erwartenden Sanierungsarbeiten an den Abwasserleitungen. Die Gemeindevertretung geht davon aus, dass in den nächsten Jahren mit erheblichen Kosten zu rechnen ist. Es macht daher Sinn, für diese Maßnahmen Rücklagen zu bilden.

Blick in die Zukunft des Projektausschusses

Der Projektausschuss wird sich in den nächsten Monaten insbesondere darum kümmern, eine Bestandsaufnahme des DGH vorzunehmen. Mittelfristig erwarten wir wichtige Instandhaltungsmaßnahmen, wie zum Beispiel die Reparatur des Daches und ein neuer Fußboden. Das werden jedoch nicht die einzigen Investitionen bleiben, die wir tätigen müssen, um langfristig auf das DGH setzen zu können.

Auch der Spielplatz weist Mängel auf, die in den nächsten Monaten behoben werden müssen. Die Koordination dafür wird Ulrike Först aus dem Projektausschuss übernehmen.

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